Abseits der bundespolitischen Themen möchten wir Ihnen Einblicke in das, was wir unter Kommunalpolitik verstehen und wofür wir uns einsetzen. Lernen Sie uns hier persönlich kennen, denn schließlich kommen wir aus Ihrer Nachbarschaft, Ihren Vereinen und Ihren 18 Dörfern. Finden Sie heraus, wofür wir stehen und wie wir UNS ein Dorfleben 4.0 vorstellen.
Nirgendwo ist Demokratie unmittelbarer und transparenter als vor Ihrer Haustür. Unsere Dörfer und unsere Samtgemeinde sind Gemeinschaften - und Gemeinschaften sind immer nur so stark, wie das Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger.
Ihre SPD vor Ort
19.07.2024 in Kreisverband
SPD-Kreistagsfraktion besucht Mitgestaltungspunkt
Tolles Projekt der Freiwilligenagentur
Wolfenbüttel. Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion besuchten im Herzen der Stadt das noch junge Projekt „Mitgestaltungspunkt - Begegnung durch Beteiligung“. Projektleiterin Steffi Elina Bischoff und der Vorsitzende der Freiwilligenagentur, Falk Hensel, begrüßten die Kreispolitiker in den Räumlichkeiten im „Großen Zimmerhof“ und informierten über das Projekt.
Worum geht es? Der „Mitgestaltungspunkt“ steht - einmalig oder regelmäßig - Privatpersonen, Vereinen, Institutionen und freien Initiativen zur Planung und Durchführung von Veranstaltungen sowie für Vernetzungstreffen offen. Es können auch Workshops und Seminare zu gewünschten Themen veranstaltet oder offene Angebote initiiert werden. Derer gibt es auch schon einige, z. B. das Angebot eines regelmäßigen Treffens sehbehinderter Menschen.
Das Projekt begeistert die Kreispolitiker: „Der Mitgestaltungspunkt bietet für die Wolfenbütteler in zentraler Lage einen neutralen, barrierefreien und für die Nutzer kostenlosen Raum - auch für die, die sich zwar interessieren oder engagieren, aber noch nicht gleich festgelegen möchten." Fraktionsvorsitzender Malte Scheffler weiter: „Niedrigschwellig kann hier jeder seine Vorstellungen und Ideen einbringen.
17.07.2022 in Kommunalpolitik
Erheblicher Sanierungsbedarf der Berufsbildenden Schulen
Wolfenbüttel. Die SPD-Kreistagsfraktion traf sich jetzt in der Carl-Gotthard-Langhans-Schule (CGLS) mit dem Schulleiter Stefan Volkmann und seinem Stellvertreter Stefan Ullrich-Kleiner zur Besichtigung der verschiedenen Einzelgebäude des Schulkomplexes. Begleitet wurden die Kreispolitiker von der Gebäudewirtschaft und dem Schulreferat des Landkreises.
Die Inaugenscheinnahme bestätigte, dass es neben den bereits sehr gelungen renovierten Gebäudeteilen, weitere, zum Teil erhebliche Sanierungsbedarfe gibt. Für eine Entscheidung in welchem Maße im Bestand saniert und / oder neu gebaut werden sollte, ist aber eine belastbare Schulentwicklungsplanung unerlässlich.
Im Mittelpunkt des Treffens standen daher neben der präsentierten Gesamtorganisation der CGLS auch die Veränderungsprozesse im Berufsleben und die damit einhergehende Anpassung der Berufsbildung. Hier kommt das Regionalmanagement ins Spiel, welches sicher stellen soll, dass sich Schulträger, Schulleitungen, Kammern, Innungen und Sozialpartner, auch über kommunale Grenzen hinaus über das Angebot einzelner Bildungsgänge in der Berufsschule abstimmen. Am Regionalmanagement mit einer Schwerpunktbildung für Berufe wird in unserer Region gerade hart und in Teilen schon erfolgreich gearbeitet - erfuhren die SPD-Fraktionsmitglieder.
„Das deutliche Bestreben der CGLS, optimale Voraussetzungen für eine fundierte Berufsbildung zu bieten und sich dafür neu aufzustellen, unterstützt die SPD-Kreistagsfraktion voll und ganz“, so der Vorsitzende Harald Koch und weiter: „Der Übergang zwischen Schule und Beruf gelingt am besten, wenn die Partner in einer Region engagiert zusammenarbeiten. Dazu wollen wir gerne unseren Teil beitragen und bleiben mit Herrn Volkmann und seinem Kollegium in einem engen Austausch“.
Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion in der CGLS (v.l.): Schulleiter Stefan Volkmann, Schulausschussvorsitzender Reinhard Deitmar, Malte Scheffler, Susanne Fahlbusch, Ann-Christin Serbest, Fraktionsvorsitzender Harald Koch, Paul Kloke, Paul Arzberger, Schulreferatsleiterin Martina Brandt, Niklas Rollwage, Dezernent für Schule, Jugend und Soziales Bernd Retzki, Frank Graf sowie der stv. Schulleiter Stefan Ullrich-Kleiner.
17.11.2021 in Kreisverband
In würdevoller Atmosphäre und bei sehr gutem Essen verabschiedeten sich die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Unterbezirk Wolfenbüttel bei ihren ausgeschiedenen Kreistagsmitgliedern Katrin Brandes, Susanne Fahlbusch, Dr. Heinrich Füchtjohann, Michael Hausmann, Bruno Polzin, Ruth Naumann und Michael Sandte. In einer kurzweiligen Ansprache vergegenwärtigten der Unterbezirksvorsitzende Marcus Bosse und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Harald Koch die Stationen der Sieben und dankten für ihr konstruktives und zum Teil langjähriges Engagement mit Blumen und kleinen Präsenten.
Auf eine zwanzigjährige Zugehörigkeit im Kreistag kann Katrin Brandes verweisen, zeitweise war sie auch als stellvertretende Landrätin und als Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses tätig. Susanne Fahlbusch war seit 2016 im Kreistag, führte den Vorsitz im Ausschuss für Schule und Sport und war Geschäftsführerin der Kreistagsfraktion. Der Erkeröder Dr. Heinrich Füchtjohann kam 2020 in den Kreistag und wirkte u. a. in den Ausschüssen Umwelt, Landwirtschaft, Bauen, Klimaschutz und Atommüllrückholung sowie Wirtschaft, Finanzen, Personal und Sicherheit mit. Bereits seit 2006 war Michael Hausmann aus Schladen Kreistagsabgeordneter und in zahlreichen Ausschüssen Mitglied – besonders engagierte er sich im Betriebsausschuss Wirtschaftsbetriebe sowie in der Breitbandentwicklung im Landkreis Wolfenbüttel. Die frühere Verwaltungschefin Ruth Naumann aus Eilum - Schöppenstedt kam 2016 in den Kreistag und engagierte sich besonders stark im Ausschuss für Schule und Sport.
Auch der Dorstädter Bruno Polzin kann auf viele Jahre als Kreistagsabgeordneter und die Mitgliedschaft in mehreren Ausschüssen zurückblicken. Polzin war außerdem von 2011 - 2016 stellvertretender Landrat im Landkreis Wolfenbüttel. Michael Sandte aus Fümmelse war bereits 2001 - 2011 sowie seit 2017 im Kreistag und Mitglied in verschiedenen Ausschüssen, wobei er sich maßgeblich im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration sowie im Begleitausschuss "Demokratie leben" engagierte.
11.11.2021 in Allgemein
Der SPD-Unterbezirk hatte seinen Vorstand und die 17 gewählten Kreistagsfraktionsmitglieder ins Schloss Schliestedt eingeladen. Vorsitzender Marcus Bosse konnte auf eine erfolgreiche Wahl zurückblicken - wieder ist die SPD mit 17 Sitzen stärkste Fraktion geworden. In der Konstituierung der Fraktion bestätigten die Mitglieder ihren bisherigen Kreistagsfraktionsvorsitzenden Harald Koch aus Weddel auch wieder einstimmig in seinem Amt.
Bosse und Koch dankten allen SPD-Mitgliedern für den engagierten Wahlkampf und gratulierten den ehrenamtlichen Politikern zu ihrer Wahl in den Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel. Weiter dankte Bosse den bisherigen Vorsitzenden der Kreistagsfraktion, Harald Koch und Falk Hensel, der die Fraktion 12 Jahre lang geführt hatte, sowie der Geschäftsführerin Susanne Fahlbusch für die geleistete Arbeit und das dabei gute Zusammenspiel von Partei und Fraktion.
Mit einstimmigen Ergebnissen wählte die Fraktion in ihrer Konstituierung in Schliestedt auch Sabine Resch-Hoppstock und Marcus Bosse als stellvertretende Vorsitzende in die Fraktionsspitze. Um die Kreistagsfraktion für die am 01. November beginnende Wahlperiode gut aufzustellen, wurde der Fraktionsvorstand - auch mit einstimmigen Ergebnissen - wie folgt komplettiert: Der Gielder Julian Märtens wurde erneut als Kandidat für das Amt des stellvertretenden Landrates nominiert, Oliver Ganzauer aus Börßum als Kandidat für die Weiterführung des Kreistagsvorsitzes vorgeschlagen und Susanne Fahlbusch aus Cramme für die Geschäftsführung der Fraktion in den Vorstand kooptiert.
Vorsitzender Harald Koch freut sich auf die kommenden Jahre in der Kreispolitik: „Mit unserer sachkundig besetzten, verjüngten und ausgewogenen SPD-Fraktion werden wir eine den Bürgerinnen und Bürger zugewandte soziale, ökologische und ökonomische Politik gestalten, die die positive und nachhaltige Entwicklung des Landkreises in der Region zum Ziel hat.“
08.07.2021 in Kreisverband
Der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Harald Koch und Lennie Meyn (Mitglied im Ausschuss der Wirtschaftsbetriebe des Landkreises Wolfenbüttel) haben sich im Juni mit dem Leiter des Breitbandbetriebes des Landkreises Wolfenbüttel, Herrn Peter Scheer, zum Austausch getroffen. Auf der Agenda war der aktuelle Stand der Netzgesellschaft Braunschweiger Land sowie die aktuellen Nachverdichtungsarbeiten für weitere 500 Haushalte im bestehenden Netz des Landkreises.
Schon seit 2013 hat der Landkreis vorausschauenderweise mit dem Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes begonnen. Schon seit mehreren Jahren wollte man seitens Politik und Verwaltung das bestehende Netz durch Hausanschlüsse erweitern. Aufgrund veralteter Förderrichtlinien von Bund und Land, welche seit Jahren nicht angepasst wurden, hat sich der Landkreis zusammen mit den kreisangehörigen Gemeinden entschlossen eigenständig das bestehende Glasfasernetz weiter bis ins Haus aller Bürgerinnen und Bürger auszubauen.
„Für uns ist die Versorgung mit Glasfaser ein Teil der kommunalen Daseinsvorsorge und gehört daher in die öffentliche Hand“ erklärt Harald Koch. Peter Scheer erläutert, dass man mit dem eigenen Ausbau dafür sorgen möchte, dass wirklich jeder Haushalt im Landkreis Glasfaser bekommt, nicht nur die dicht besiedelten Gebiete, welche sich für die privaten Anbieter lohnen.
11.01.2025 16:06 Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen
Kommunale Finanzkrise: Defizit von 25,9 Milliarden Euro zeigt Handlungsbedarf Die Finanzkrise der Kommunen verschärft sich. Ihre Lage darf nicht zu einem Risiko für den sozialen Frieden werden. „Die Lage der Kommunen spitzt sich weiter zu. Laut heute veröffentlichter Zahlen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) haben die kommunalen Kernhaushalte in den ersten drei Quartalen 2024 ein Finanzierungsdefizit… Bernhard Daldrup zur Finanzkrise der Kommunen weiterlesen
07.01.2025 21:02 Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung
Lohnfortzahlung bleibt Schutzrecht Die vom Allianz-Chef angestoßene Debatte über die Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der arbeitenden Bevölkerung entfernt sind. Menschen hätten aber ein Schutzrecht auf Lohnfortzahlungen, sagt Dagmar Schmidt. „Der Vorschlag zur Einschränkung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zeigt, wie weit manche Personen von der Realität der… Dagmar Schmidt zur Diskussion um Lohnfortzahlung weiterlesen
02.01.2025 18:33 Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten
Gestaffelter Mutterschutz bei Fehlgeburten: Gemeinsam für bessere Rechte von Frauen Sarah Lahrkamp, Mitglied im Familienausschuss und Kinderbeauftragte der SPD-Fraktion;Dr. Franziska Krumwiede-Steiner, Mitglied im Familienausschuss und im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung für B90/DIE GRÜNEN: Die Regierungsfraktionen haben gemeinsam mit den demokratischen Oppositionsfraktionen eine Einigung auf einen gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten erzielt. Es ist wichtig,… Lahrkamp (SPD) und Krumwiede-Steiner (B90/DIE GRÜNEN) zum gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten weiterlesen
19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen
18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen
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